专利摘要:
Ein Paar von Drosselventilen (28a, 28b) sind in ersten und zweiten Installationsöffnungen (26a, 26b) eines Zylinderrohres (14) angebracht. Das Drosselventil umfasst ein drehbares Element (66), eine Nadel (68), die mit dem drehbaren Element (66) in Eingriff tritt und die Durchflussrate eines durch erste und zweite Bypassdurchgänge (58a, 58b, 60a, 60b), die in den ersten und zweiten Installationsöffnungen (26a, 26b) ausgebildet sind, reguliert, ein Abdeckelement (70), das die ersten und zweiten Installationsöffnungen (26a, 26b) abdeckt, und einen Stopperring (72), der eine Verschiebung des drehbaren Elementes (66) verhindert.
公开号:DE102004009560A1
申请号:DE102004009560
申请日:2004-02-25
公开日:2004-09-30
发明作者:Kazushi Kita;Yuuya Osamura;Kouhei Toyohara;Kazufumi Waki;Jun Yamada
申请人:SMC Corp;
IPC主号:F15B15-22
专利说明:
[0001] Die vorliegende Erfindung beziehtsich auf eine Zylindervorrichtung mit einem Dämpfungsmechanismus zur Änderungder Verschiebungsgeschwindigkeit eines Kolbens an dessen Verschiebungsende.Der Kolben ist in Axialrichtung in einem Zylinderkörper verschiebbar.
[0002] Druckfluidbetriebene Zylindervorrichtungen werdenals Antriebsmechanismen zum Transportieren und Positionieren vonWerkstückenoder zum Antreiben verschiedenster industrieller Maschinen eingesetzt.
[0003] Wie in 8 dargestelltist, weist eine herkömmlicheZylindervorrichtung einen Kolben 2 auf, der verschiebbarin einem Zylinderkörper 1 vorgesehenist. Eine länglicheKolbenstange 3 ist mit dem Kolben 2 verbunden.Eine Kopfabdeckung 4a und eine Stangenabdeckung 4b sindjeweils mit den Enden des Zylinderkörpers 1 verbundenund verschließendiese Enden. Druckfluidanschlüsse 5a, 5b, durchwelche das Druckfluid zugeführtund abgeführt wird,sind in der Kopfabdeckung 4a bzw. der Stangenabdeckung 4b ausgebildet.Der Kolben 2 wird durch das Druckfluid, das von den Druckfluidanschlüssen 5a, 5b einerZylinderkammer 6 in dem Zylinderkörper 1 zugeführt wird,in axialer Richtung verschoben.
[0004] Dämpfungsventile 7a, 7b sindan der Kopfabdeckung 4a bzw. der Stangenabdeckung 4b vorgesehenund steuern die Durchflussrate des von der Zylinderkammern 6 abgeführten Druckfluides.
[0005] Die Kopfabdeckung 4a unddie Stangenabdeckung 4b weisen Kontrollventile 8a, 8b auf,die in der Näheder Dämpfungsventile 7a, 7b angeordnet sind.
[0006] Erste Verbindungsdurchgänge 9a sindso ausgebildet, dass die Zylinderkammer 6 mit Öffnungen,in welchen die Dämpfungsventile 7a, 7b vorgesehensind, kommunizieren. Die Öffnungenkommunizieren mit dem Inneren der Kopfabdeckung 4a und derStangenabdeckung 4b, in welche die Kolbenstange 3 eingesetztist.
[0007] Zweite Verbindungsdurchgänge 9b sindso ausgebildet, dass die Zylinderkammern 6 mit Öffnungenkommunizieren, in welchen die Kontrollventile 8a, 8b vorgesehensind. Die Öffnungenkommunizieren mit dem Inneren der Kopfabdeckung 4a undder Stangenabdeckung 4b, in welche die Kolbenstange 3 eingesetztist.
[0008] Die Dämpfungsventile 7a, 7b können durch dieGewindeabschnitte relativ zu der Kopfabdeckung 4a und derStangenabdeckung 4b geschraubt werden. Wenn die Dämpfungsventile 7a, 7b geschraubt werden,werden die Dämpfungsventile 7a, 7b ineiner Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Achse des Zylinderkörpers 1 verstellt.Die Querschnittsflächender Durchflussdurchgängefür dasdurch die ersten Verbindungsdurchgänge 9a fließende Druckfluidwerden durch die Enden der Dämpfungsventile 7a, 7b geändert, wenndie Dämpfungsventile 7a, 7b verstelltwerden, um die Durchflussraten des von den Druckfluidanschlüssen 5a, 5b über dieersten Verbindungsdurchgänge 9a nachaußenabzuführenden Druckfluideseinzustellen.
[0009] Wenn das Druckfluid von einem Druckfluidanschluss 5b naheder Stangenabdeckung 4b zugeführt wird, wird der Kolben 2 bspw.zusammen mit der Kolbenstange 3 zu der Kopfabdeckung 4a verschoben.Währenddieses Vorgangs wird das Druckfluid, das in der Zylinderkammer 6,die nahe der Kopfabdeckung 4a angeordnet ist, verbleibt,von dem Druckfluidanschluss 5a über das Innere der Kopfabdeckung 4a,in welche das Ende der Kolbenstange 3 eingesetzt ist, nachaußenabgeführt,wenn der Kolben 2 verschoben wird.
[0010] Wenn das Ende der Kolbenstange 3 indie Kopfabdeckung 4a eingesetzt ist, wird das Druckfluid vondem Druckfluidanschluss 5a über den ersten Verbindungsdurchgang 9a abgeführt. DieVerschiebungsgeschwindigkeit des Kolbens 2 wird durch Einstellender Abfuhrmengen des durch die ersten Verbindungsdurchgänge 9a fließenden Druckfluides durchdas Einschrauben der Dämpfungsventile 7a, 7b abgebremst(vgl. bspw. "JISHandbook", JIS B 8377-1981(Seite 538, 2)).
[0011] In dem Fall der in dem "JIS Handbook", JIS B 8377-1981(Seite 538, 2) beschriebenen Zylindervorrichtung werden die Durchflussratendes von den ersten Verbindungsdurchgängen 9a abzuführenden Druckfluidesdurch Einschrauben der Dämpfungsventile 7a, 7b eingestellt,die in der Kopfabdeckung 4a bzw. der Stangenabdeckung 4b vorgesehensind, um die Verschiebungsgeschwindigkeit des Kolbens 2,der in dem Zylinderkörper 1 verschobenwird, zu ändern.Dadurch wird der Kolben 2 durch Dämpfung an einer Kollision mitder Kopfabdeckung 4a oder der Stangenabdeckung 4b gehindert.
[0012] Wenn die Verschiebungsgeschwindigkeitder Kolben 2 durch die Dämpfungsventile 7a, 7b eingestelltwird, werden bei der herkömmlichenVorrichtung die Dämpfungsventile 7a, 7b aberin ihrer axialen Richtung verstellt. Daher sind die Dämpfungsventile 7a, 7b bspw.um eine festgelegte Tiefe von der Seitenfläche des Zylinderkörpers 1 zurückgesetzt. Wenndie Zylindervorrichtung in einer Umgebung eingesetzt wird, in welcherFlüssigkeitoder dgl. in der Näheder Zylindervorrichtung verwendet wird, bleiben die Flüssigkeitund der Staub oder dgl. in den Löchern,in welchen die Dämpfungsventile 7a, 7b installiertsind, zurück.
[0013] Es ist daher Aufgabe der vorliegendenErfindung, eine Zylindervorrichtung vorzuschlagen, mit der das Zurücksetzeneines drehbaren Elementes relativ zu dem Zylinderkörpers vermiedenwird, wenn die Verschiebungsgeschwindigkeit am Ende der Verschiebungeines Kolbens durch das drehbare Element und ein Einstellelement,die an einem Abdeckelement und/oder dem Zylinderkörper angebracht sind,eingestellt wird.
[0014] Flüssigkeitsansammlungen oderdgl. an einer Außenfläche einesZylinderkörperssollen vermieden werden, auch wenn die Zylindervorrichtung in einerUmgebung eingesetzt wird, in der Flüssigkeiten oder dgl. verwendetwerden.
[0015] Diese Aufgabe wird mit der Erfindungim Wesentlichen durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.
[0016] Vorteilhafte Ausgestaltungen derErfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.
[0017] Die Erfindung wird nachfolgend anhandeines Ausführungsbeispielsund der Zeichnung näher erläutert. Dabeibilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmalefür sichoder in beliebiger Kombination den Gegenstand der Erfindung, unabhängig vonihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbeziehung.
[0018] 1 isteine perspektivische Ansicht einer Zylindervorrichtung gemäß einerAusführungsform dervorliegenden Erfindung.
[0019] 2 istein teilweise Längsschnittdurch die Zylindervorrichtung gemäß 1.
[0020] 3 istein vergrößerter Teilschnitt,welcher im Wesentlichen ein Drosselventil der Zylindervorrichtunggemäß 2 darstellt.
[0021] 4 isteine vergrößerte perspektivische Explosionsdarstellungdes Drosselventils gemäß 2.
[0022] 5 istein vergrößerter Teilschnitt,der zeigt, dass ein Kolben der in 2 dargestelltenZylindervorrichtung zu einer Stangenabdeckung verschoben ist undan der Stangenabdeckung anliegt.
[0023] 6 istein vergrößerter Teilschnitt,der zeigt, dass der Kolben der in 5 dargestelltenZylindervorrichtung etwas zu einer Kopfabdeckung verschoben ist.
[0024] 7 istein vergrößerter Teilschnitt,der zeigt, dass der Kolben der in 5 dargestelltenZylindervorrichtung an der Kopfabdeckung anschlägt; und
[0025] 8 istein teilweiser Längsschnittdurch eine herkömmlicheZylindervorrichtung.
[0026] In 1 bezeichnetdas Bezugszeichen 10 eine Zylindervorrichtung gemäß einerAusführungsformder vorliegenden Erfindung.
[0027] Die Zylindervorrichtung 10 hateine zylindrische Gestalt. Die Zylindervorrichtung 10 umfasstein Zylinderrohr (Zylinderkörper) 14,in dem eine erste Anschlussöffnung 12a undeine zweite Anschlussöffnung 12b für die Zufuhrund Abfuhr des Druckfluides ausgebildet sind, eine Kopfabdeckung(Abdeckungselement) 16, welche an einem Ende des Zylinderrohres 14 angebrachtist, eine Stangenabdeckung (Abdeckelement) 18, welche andem anderen Ende des Zylinderrohres 14 angebracht ist,einen Kolben 20 (vgl. 2),welcher in Axialrichtung in dem Zylinderrohr 14 verschiebbarist, eine Kolbenstange 22, welche durch den Kolben 20 hindurchtrittund mit diesem verbunden ist, und ein Paar von Drosselventilen 28a, 28b,welche als Dämpfungsmechanismuszur Einstellung der Verschiebungsgeschwindigkeiten des Kolbens 20 andessen Verschiebungsenden dienen.
[0028] Das Zylinderrohr 14 istnicht auf die Gestaltung beschränkt,bei welcher die Kopfabdeckung 16 und die Stangenabdeckung 18 anden Enden des Zylinderrohres 14 befestigt sind. Vielmehrkann auch ein Ende durch ein Zylinderrohr verschlossen sein, während lediglichdas andere Ende durch ein Abdeckelement oder dgl. verschlossen ist.
[0029] Der erste Anschluss 12a undder zweite Anschluss 12b sind an der oberen Fläche desZylinderrohres 14 ausgebildet. Das Druckfluid wird voneiner nicht dargestellten Druckfluidzufuhrquelle zu dem ersten Anschluss 12a oderdem zweiten Anschluss 12b zugeführt, und das in dem Zylinderrohr 14 enthalteneDruckfluid wird von dem ersten Anschluss 12a oder dem zweitenAnschluss 12b abgeführt.Die ersten und zweiten Anschlüsse 12a, 12b weisenvoneinander einen festgelegten Abstand auf und sind entlang einergeraden Linie angeordnet. Erste und zweite Installationsöffnungen 26a, 26b (vgl. 2) weisen von dem erstenAnschluss 12a bzw. dem zweiten Anschluss 12b festgelegteAbständeauf. Die ersten und zweiten Anschlüsse 12a, 12b sindnicht auf eine Anordnung beschränkt,bei welcher sie auf einer geraden Linie liegen.
[0030] Die ersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b sindauf der geraden Linie relativ zu dem ersten Anschluss 12a unddem zweiten Anschluss 12b angeordnet. Die Drosselventile 28a, 28b sindin den ersten bzw. zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b angebracht.Die ersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b sindnicht auf eine Gestaltung beschränkt,bei welcher sie auf der geraden Linie angeordnet sind. In ähnlicherWeise sind auch die Drosselventile 28a, 28b, diean den ersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b angebracht sind,nicht auf die Gestaltung beschränkt,bei welcher sie auf der geraden Linie angeordnet sind.
[0031] Außerdem sind die Drosselventile 28a, 28b nichtauf die Gestaltung beschränkt,bei welcher sie an der Kopfabdeckung 16 und der Stangenabdeckung 18 angebrachtsind. Installationsöffnungen können auchin dem Zylinderrohr 14 vorgesehen sein, und die Drosselventile 28a, 28b können hieran befestigtsein.
[0032] Die Kopfabdeckung 16 unddie Stangenabdeckung 18 sind jeweils durch Befestigungsbolzen 32,die in Öffnungen 30,welche an vier Ecken des Zylinderrohres 14 ausgebildetsind, eingesetzt sind, an dem Ende des Zylinderrohres 14 befestigt.Eine Stangenführung 34 istin das Ende der Stangenabdeckung 18 eingeschraubt und hält die Kolbenstange 22.
[0033] Wie in 2 dargestelltist, ist zwischen der Stangenabdeckung 16 und einem Endedes Kolbens 20 in dem Zylinderrohr 14 eine ersteZylinderkammer 36 ausgebildet, während zwischen der Stangenabdeckung 18 unddem anderen Ende des Kolbens 20 eine zweite Zylinderkammer 38 ausgebildetist. Die erste Zylinderkammer 36 kommuniziert mit dem erstenAnschluss 12a übereine erste Verbindungskammer 40 in der Kopfabdeckung 16.Die zweite Zylinderkammer 38 kommuniziert mit dem Anschluss 12b über einezweite Verbindungskammer 42.
[0034] Das erste Ende der Kolbenstange 22 istin die erste Verbindungskammer 40 eingesetzt. Die äußere Umfangsfläche derKolbenstange 22 wird von einer ersten Stangendichtung 44 umgeben,die in einer Ringnut angebracht ist, welche an der inneren Umfangsfläche derersten Verbindungskammer 40 ausgebildet ist. Ein Lippenabschnitt 46 istan der inneren Umfangsseite der ersten Stangendichtung 44 ausgebildet.Der Lippenabschnitt 46 ist um einen festgelegten Winkelzu der ersten Zylinderkammer 36 geneigt. Die innere Umfangsfläche desLippenabschnitts 46 liegt an der äußeren Umfangsfläche der Kolbenstange 22 an.
[0035] Dementsprechend fließt das Druckfluidvon dem ersten Anschluss 12a über die erste Verbindungskammer 40 indie erste Zylinderkammer 36. Der Lippenabschnitt 46 verhindert,dass das Druckfluid aus der ersten Zylinderkammer 46 zuder ersten Verbindungskammer 40 fließt.
[0036] Das zweite Ende der Kolbenstange 22 istin die zweite Verbindungskammer 42 eingesetzt. Die äußere Umfangsfläche derKolbenstange 22 wird von einer zweiten Stangendichtung 48 umgeben,welche in einer Ringnut angebracht ist, die an der inneren Umfangsfläche derzweiten Verbindungskammer 42 ausgebildet ist. Ein Lippenabschnitt 46 istan der inneren Umfangsseite der zweiten Stangendichtung 48 ausgebildet.Der Lippenabschnitt 46 ist um einen festgelegten Winkelzu der zweiten Zylinderkammer 38 geneigt. Die innere Umfangsfläche desLippenabschnitts 46 liegt an der äußeren Umfangsfläche der Kolbenstange 22 an.
[0037] Dementsprechend fließt das Druckfluidvon dem zweiten Anschluss 12b über die zweite Verbindungskammer 42 indie zweite Zylinderkammer 38. Der Lippenabschnitt 46 verhindert,dass das Druckfluid aus der zweiten Zylinderkammer 38 indie zweite Verbindungskammer 42 fließt.
[0038] Wie in 3 dargestelltist, umfassen die ersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b jeweilseinen ersten Öffnungsabschnitt 50,der an der Oberflächedes Zylinderrohres 14 ausgebildet ist, einen zweiten Öffnungsabschnitt 52,der unterhalb des ersten Öffnungsabschnitts 50 ausgebildetist und einen reduzierten Durchmesser aufweist, einen Innengewindeabschnitt 54,der unterhalb des zweiten Öffnungsabschnitts 52 ausgebildetist und einen etwas reduzierten Durchmesser und ein Gewinde an derinneren Umfangsflächeaufweist, und einen Verbindungsabschnitt 56, der unterhalbdes Innengewindeabschnitts 54 ausgebildet ist und mit erstenBypassdurchgängen 58a, 58b undzweiten Bypassdurchgängen 60a, 60b inspäterbeschriebener Weise kommuniziert.
[0039] Wie in 2 dargestelltist, weisen die ersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b die erstenBypassdurchgänge 58a, 58b auf,die sich im Wesentlichen parallel zu der Achse der Kolbenstange 22 vonderen innerer Umfangsflächeerstrecken, und die zweiten Bypassdurchgänge 60a, 60b,die sich im Wesentlichen senkrecht zu der Achse der Kolbenstange 22 vondem unteren Ende der ersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b erstrecken.
[0040] Das bedeutet, dass die ersten undzweiten Installationsöffnungen 26a, 26b über dieersten Bypassdurchgänge 58a, 58b mitden ersten bzw. zweiten Zylinderkammern 36, 38 kommunizieren;die ersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b kommunizierenferner überdie zweiten Bypassdurchgänge 60a, 60b mitden ersten bzw. zweiten Verbindungskammern 40, 42.
[0041] Die Stangenführung 34 ist integralangeschlossen, indem sie mit einem Ende der Stangenabdeckung 18 verschraubtist. In der Stangeführung 34 isteine Öffnungausgebildet, durch welche das zweite Ende der Kolbenstange 22 inAxialrichtung verschiebbar eingesetzt ist.
[0042] Ein Dichtungselement 62 istin einer Ringnut angebracht, die an der inneren Umfangsfläche der Stangenführung 34 ausgebildetist. Das Dichtungselement 62 liegt an der äußeren Umfangsfläche der Kolbenstange 22 an.Daher wird vorteilhafterweise eine Luftdichtigkeit gegenüber demin dem Zylinderrohr 14 enthaltenen Druckfluid gewährleistet.
[0043] Ein Abstreifer 64 ist ineiner Ringnut angebracht, die an dem anderen Ende der Stangenführung 34 ausgebildetist. Der Abstreifer 64 verhindert, dass Staub oder dgl.,der an der Kolbenstange 22 anhaftet, wenn diese aus derZylindervorrichtung 10 vorsteht, in das Zylinderrohr 14 eintritt.
[0044] Das Paar von Drosselventilen 28a, 28b istin den ersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b,die an der oberen Flächedes Zylinderrohres 14 ausgebildet sind, angeordnet unddient als Dämpfungsmechanismus.
[0045] Wie in den 3 und 4 dargestelltist, umfasst jedes der Drosselventile 28a, 28b eindrehbares Element 66, das an einer oberen Position angeordnet istund einen im Wesentlichen T-förmigenQuerschnitt aufweist, eine Nadel (Einstellelement) 68,die ein oberes Ende fürden Eingriff mit einem im Wesentlichen zentralen Bereich des drehbarenElementes 66 und ein unteres Ende in sich verjüngender(konischer) Form hat, ein ringförmigesAbdeckelement 70, das zwischen der inneren Umfangsfläche jeder derersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b undder äußeren Umfangsfläche desdrehbaren Elementes 66 angebracht ist, und einen Stopperring (Befestigungselement) 72,der einen im Wesentlichen C-förmigenQuerschnitt aufweist, und mit einem äußeren Umfangsbereich der Nadel 68 inEingriff bringbar ist.
[0046] Das drehbare Element 66 istin dem ersten Öffnungsabschnitt 40 derersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b angebracht.Wie in 4 dargestelltist, umfasst das drehbare Element 66 einen im Wesentlichensäulenförmigen Halteabschnitt 76,der Nuten 74 aufweist, die um festgelegte Tiefen an der äußeren Umfangsfläche weggeschnittensind, einen Flanschabschnitt 78, der unter dem Halteabschnitt 76 ausgebildetist und sich radial nach außen erweitert,und eine Eingriffsaussparung 80, mit welcher ein Eingriffsvorsprung 82 derNadel 68 in später beschriebenerWeise in Eingriff bringbar ist.
[0047] Vier ausgeschnittene Nuten 74 sindmit 90°-Abständen inUmfangsrichtung an oberen Bereichen des Halteabschnitts 76 ausgebildet.Wenn die ausgeschnittenen Nuten 74 mit einem nicht dargestelltenWerkzeug, bspw. einem Schraubenschlüssel oder dgl., ergriffen werden,ist es möglich,das drehbare Element 66 zu drehen.
[0048] Wie in 3 dargestelltist, entspricht der äußere Umfangsdurchmesserdes Flanschabschnittes 78 im Wesentlichen dem inneren Umfangsdurchmesserdes ersten Öffnungsabschnittes 50.Wenn das drehbare Element 66 in dem ersten Öffnungsabschnitt 50 angebrachtist, liegt die untere Flächedes Flanschabschnittes 78 an der Bodenfläche desersten Öffnungsabschnittes 50 an.Wenn der Stopperring 72 an einer Ringnut, die an der innerenUmfangsflächedes ersten Öffnungsabschnitts 50 ausgebildetist, angebracht ist, wird hierdurch die Aufwärtsverschiebung des drehbarenElementes 66 verhindert.
[0049] Dementsprechend wird das drehbareElement 66 zwischen der Bodenfläche des ersten Öffnungsabschnitts 50 unddem Stopperring 72 gehalten. Dadurch wird eine Verschiebungdes drehbaren Elementes 66 in axialer Richtung (Richtung derPfeile A oder B in 3)verhindert. Jedes der Drosselventile 28a, 28b mitdem drehbaren Element 66 wird an einem Herauslösen ausdem Inneren der ersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b gehindert.
[0050] Wie in 4 dargestelltist, hat der Stopperring 72 einen im Wesentlichen C-förmigen Querschnitt und istin der Ringnut des ersten Öffnungsabschnitts 50 durchseine Rückstellkraftangebracht (vgl. 3).
[0051] Wie in 3 dargestelltist, ist die Eingriffsaussparung 80 an einem im Wesentlichenzentralen Bereich des drehbaren Elementes 66 ausgebildet.Die Eingriffsaussparung 80 ist so ausgebildet, dass sieum eine festgelegte Tiefe von der Endfläche des Flanschabschnittes 78 zudem Halteabschnitt 76 zurückgesetzt ist. Die Eingriffsaussparung 80 hat eineim Wesentlichen rechteckige Gestalt entsprechend der Form des Eingriffsvorsprungs 82.Der Eingriffsvorsprung 82 der Nadel 68 ist inAxialrichtung verschiebbar in die Eingriffsaussparung 80 eingesetzt.
[0052] Die Eingriffsaussparung 80 hateine festgelegte Tiefe. Auch wenn die Nadel 68 zu der am höchsten gelegenenPosition verschoben wird, besteht daher ein festgelegter Freiraumzwischen dem oberen Ende des Eingriffsvorsprungs 82 derNadel 68 und der oberen Fläche der Eingriffsaussparung 80.
[0053] Wie in den 3 und 4 dargestelltist, umfasst die Nadel 68 den im Wesentlichen rechteckigen Eingriffsvorsprung 82,der um eine festgelegte Länge nachoben vorsteht, einen Führungsabschnitt 84,der unterhalb des Eingriffsvorsprungs 82 ausgebildet ist unddessen äußere Umfangsfläche an derinneren Umfangsflächeder ersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b anliegt,einen Gewindeabschnitt 86, der ein Gewinde an dem äußeren Umfangsbereichaufweist und mit dem Innengewindeabschnitt 54 der erstenund zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b inEingriff bringbar ist, einen Wellenabschnitt 88, der einenim Vergleich zu dem Gewindeabschnitt 86 radial nach innenreduzierten Durchmesser aufweist, einen ersten sich verjüngenden (konischen)Abschnitt 90, dessen Durchmesser sich schrittweise vondem Wellenabschnitt 88 reduziert, und einen zweiten sichverjüngendenAbschnitt 52, dessen Durchmesser im Vergleich zu dem ersten sichverjüngendenAbschnitt 90 weiter reduziert ist. Ein Dichtelement 94 istin einer Ringnut angebracht, die zwischen dem Führungsabschnitt 84 unddem Gewindeabschnitt 86 ausgebildet ist.
[0054] Der Eingriffsvorsprung 82 istin die Eingriffsaussparung 80, die entsprechend der äußeren Gestaltdes Eingriffsvorsprungs 82 ausgebildet ist, eingesetzt.Wenn das drehbare Element 66 gedreht wird, werden daherdas drehbare Element 66 und die Nadel 68 gemeinsamgedreht, da der Eingriffsvorsprung 82 mit der Eingriffsaussparung 80 inEingriff steht.
[0055] Der Führungsabschnitt 84 istso ausgebildet, dass seine äußere Umfangsfläche an derinneren Umfangsflächeder ersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b anliegt.Daher gleitet die Nadel 68 in Axialrichtung der erstenund zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b,wobei sie durch den Führungsabschnitt 84 geführt wird.Währenddieser Bewegung wird durch das Dichtelement 94, das inder Ringnut angebracht ist, die Luftdichtigkeit in den ersten undzweiten Installationsöffnungen 26a, 26b zuverlässig beibehalten.
[0056] Der Gewindeabschnitt 86 mitdem Gewinde an seiner äußeren Umfangsfläche istan dem in Axialrichtung im Wesentlichen zentralen Bereich der Nadel 68 ausgebildet.Der Gewindeabschnitt 86 wird mit dem Innengewindeabschnitt 54 derersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b verschraubt.Das bedeutet, dass beim Drehen der Nadel 68 die Nadel 68 durchdas Einschrauben des Gewindeabschnitts 68 in Axialrichtungder ersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b verstelltwird.
[0057] Der erste sich verjüngende Abschnitt 90 ist über denWellenabschnitt 88, der einen im Vergleich zu dem Gewindeabschnitt 86 nachinnen reduzierten Durchmesser aufweist, unterhalb des Gewindeabschnitts 86 vorgesehen.Der erste sich verjüngende Abschnitt 90 hateinen sich nach unten allmählichreduzierenden Durchmesser.
[0058] Der zweite sich verjüngende Abschnitt 92 hat einenim Vergleich zu dem ersten sich verjüngenden Abschnitt 90 weiterreduzierten Durchmesser. Der zweite sich verjüngende Abschnitt 92 istso angeordnet, dass der zweite sich verjüngende Abschnitt 92 der Öffnung derzweiten Bypassdurchgänge 60a, 60b gegenüberliegt(vgl. 3).
[0059] Das bedeutet, dass die Querschnittsfläche desDurchflussdurchgangs an der Öffnungdes zweiten Bypassdurchgangs 60 durch die konische Fläche deszweiten sich verjüngendenAbschnitts 92 geändertwerden kann, wenn die Nadel 68 in axialer Richtung verschobenwird. Wenn die Nadel 68 in axialer Richtung verstellt wird,ist es daher möglich,die Durchflussrate des durch die ersten Bypassdurchgänge 58a, 58b unddie zweiten Bypassdurchgänge 60a, 60b fließenden Druckfluideszu kontrollieren.
[0060] Das ringförmige Abdeckelement 70 istan dem oberen Bereich des ersten Öffnungsabschnitts 50 derersten und der zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b soangebracht, dass der Halteabschnitt 76 des drehbaren Elementes 66 hiervonumgeben wird. Das Abdeckelement 70 besteht aus einem elastischenMaterial, bspw. Nitrilkautschuk (NBR). Ein ringförmiges Ringelement 96 auseinem metallischen Material ist in dem Abdeckelement 70 aufgenommen (vgl. 3).
[0061] Wenn das Ringelement 96 indem Abdeckelement 70 vorgesehen ist, wird daher die Steifigkeitin dem Installationsbereich an dem Außenumfang des Halteele mentes 76 erhöht. Dadurchwerden das drehbare Element 66 und die ersten und zweitenInstallationsöffnungen 26a, 26b nochzuverlässigerabgedichtet.
[0062] Die Zylindervorrichtung 10 gemäß der Ausführungsformder vorliegenden Erfindung ist im Wesentlichen wie oben beschriebenaufgebaut. Nachfolgend werden ihre Betriebs-, Funktions- und Wirkungsweiseerläutert.
[0063] Das Druckfluid (bspw. Druckluft)wird von der nicht dargestellten Druckfluidzufuhrquelle der ersten Anschlussöffnung 12a zugeführt. Wiein 2 dargestellt ist,fließtdas Druckfluid, das dem ersten Anschluss 12a zugeführt wurde, über dieerste Verbindungskammer 40 in die erste Zylinderkammer 36. Derin der ersten Zylinderkammer 36 angeordnete Kolben 20 wirdzu der Stangenabdeckung 18 verschoben. In dieser Situationist die zweite Anschlussöffnung 12b nachaußenoffen. Daher wird das Druckfluid in der zweiten Zylinderkammer 38 über die zweiteVerbindungskammer 42 von dem zweiten Anschluss 12b nachaußenabgeführt.Die Endfläche desKolbens 20 schlägtan der Endflächeder Stangenabdeckung 18 an, und der Kolben 20 hält an einemVerschiebungsende an.
[0064] Wenn der Kolben 20, derzu der Stangenabdeckung 18 verschoben wurde, umgekehrtzu der Kopfabdeckung 16 verschoben wird, wird der erste Anschluss 12a nachaußengeöffnet,währenddas Druckfluid von dem zweiten Anschluss 12b zugeführt wird.Das dem zweiten Anschluss 12b zugeführte Druckfluid fließt über diezweite Verbindungskammer 42 in die zweite Zylinderkammer 38.Der in der zweiten Zylinderkammer 38 angeordnete Kolben 20 wird zuder Kopfabdeckung 16 verschoben. In dieser Situation istder erste Anschluss 12a nach außen offen. Daher wird das Druckfluidin der ersten Zylinderkammer 36 über die erste Verbindungskammer 40 von demersten Anschluss 12a nach außen abgeführt. Die Endfläche desKolbens 20 schlägtan der Endflächeder Kopfabdeckung 16 an, und der Kolben 20 hält an demanderen Verschiebungsende an.
[0065] Nachfolgend wird ein Verfahren erläutert, bei demdie Dämpfungdurch Einstellung der Verschiebungsgeschwindigkeit des in Axialrichtungin dem Zylinderrohr 14 verschiebbaren Kolbens mit Hilfedes Drosselventils 28a, 28b erfolgt. Es wird eineProzedur erläutert,bei der das Drosselventil 28a, das in der ersten Installationsöffnung 26a angebrachtist, so eingestellt wird, dass es die Verschiebungsgeschwindigkeit ändert, wennder Kolben 20 in Richtung zu der Kopfabdeckung 16 verschobenwird.
[0066] Zunächst werden die ausgeschnittenenNuten 74 des Halteabschnitts 76 des Drosselventils 28a miteinem nicht dargestellten Werkzeug oder dgl. erfasst, um das drehbareElement 66 in Umfangsrichtung zu drehen. Die Nadel 68 wirddurch den Eingriffsvorsprung 82, der mit der Eingriffsaussparung 80 desdrehbaren Elementes 66 in Eingriff steht, gedreht, wenndas drehbare Element 66 gedreht wird. Dementsprechend wirddie Nadel 68 durch die Schraubwirkung in axialer Richtungverstellt, da die Nadel 68 über den Gewindeabschnitt 86 mitdem Innengewindeabschnitt 54 der ersten Installationsöffnung 26a verschraubtist.
[0067] Wenn die Nadel 68 bei diesemVorgang in Axialrichtung verschoben wird, wird der Eingriffsvorsprung 82 inaxialer Richtung in die Eingriffsaussparung 80 verschoben.In dieser Situation wird das drehbare Element 66 nichtin axialer Richtung verstellt, weil das drehbare Element 66 zwischendem Stopperring 72 und der Bodenfläche des ersten Öffnungsabschnitts 50 gehaltenwird. Daher ist die Menge, um die das drehbare Element 66 vonder oberen Flächedes Zylinderrohres 14 vorsteht, immer konstant.
[0068] Dies bedeutet, dass die Tiefe derEingriffsaussparung 80 des drehbaren Elementes 66 vorabfestgelegt wird. Somit berührtdas obere Ende des Eingriffsvorsprungs 82 die obere Fläche derEingriffsaussparung 80 nicht, selbst wenn die Nadel 68 nachoben in axialer Richtung verstellt wird. Daher wird das drehbareElement 66 nicht nach oben gedrückt, wenn die Nadel 68 inaxialer Richtung verstellt wird.
[0069] Wenn es bei diesem Vorgang bspw.gewünschtist, die Verschiebungsgeschwindigkeit des Kolbens 20 zureduzieren, wird das drehbare Element 66 so eingeschraubt,dass die Nadel 68 in Richtung zu dem Zentrum des Zylinderrohres 14 (Richtungdes Pfeils A) verstellt wird, wie es in 3 gezeigt ist. Wenn umgekehrt beabsichtigtist, die Verschiebungsgeschwindigkeit des Kolbens 20 zuerhöhen,wird das drehbare Element 66 so geschraubt, dass die Nadel 68 inder Richtung verschoben wird, in der sie sich von dem Zentrum desZylinderrohres 14 entfernt (Richtung des Pfeils B).
[0070] Hierdurch wird die Entfernung zwischender Öffnungdes zweiten Bypassdurchgangs 60a und des zweiten sich verjüngendenAbschnitts 92 der Nadel 68 geändert. Dies bedeutet, dassder Freiraum zwischen der Öffnungdes zweiten Bypassdurchgangs 60a und dem zweiten sich verjüngendenAbschnitts 92 geändertwerden kann, so dass es möglichist, die Durchflussrate des durch die ersten und zweiten Bypassdurchgänge 58a, 60a,fließendenDruckfluides einzustellen.
[0071] Mit anderen Worten ist es möglich, die Durchflussratedes überden ersten Anschluss 12a aus der ersten Zylinderkammer 36 abgeführten Druckfluideseinzustellen.
[0072] Wenn das Drosselventil 28a,das als Dämpfungsmechanismusdient, dazu verwendet wird, die Durchflussrate des durch die erstenund zweiten Bypassdurchgänge 58a, 60a derersten Installationsöffnung 26a fließenden Druckfluidsbeliebig einzustellen, fließtdas Druckfluid von dem zweiten Anschluss 12b über diezweite Verbindungskammer 42 in die zweite Zylinderkammer 38 (vgl. 2), und der Kolben 20 wirdzu der Kopfabdeckung 16 verschoben.
[0073] Wie in 5 dargestelltist, wird während diesesVorgangs das Druckfluid in der ersten Zylinderkammer 36 beimVerschieben des Kolbens 20 über die erste Verbindungskammer 40 ausdem ersten Anschluss 12a nach außen abgeführt. Gleichzeitig fließt das Druckfluid über denmit der ersten Zylinderkammer 36 verbundenen ersten Bypassdurchgang 58a inden Verbindungsabschnitt 56. Das Druckfluid fließt über denFreiraum zwischen dem zweiten sich verjüngenden Abschnitt 92 derNadel 68 und dem zweiten Bypassdurchgang 60a indie erste Verbindungskammer 40 und wird über dieerste Verbindungskammer 40 aus dem ersten Anschluss 12a nachaußenabgeführt.
[0074] Wie in 5 dargestelltist, bedeutet dies, dass bei einer Abfuhr des Druckfluides in derersten Zylinderkammer 36 entsprechend der Verschiebung desKolbens 20 das Druckfluid direkt über die erste Verbindungskammer 40 abgeführt wirdund das Druckfluid überdie ersten und zweiten Bypassdurchgänge 58a, 60a,in denen das Drosselventil 28a angeordnet ist, aus demersten Anschluss 12a abgeführt wird.
[0075] Wenn das Druckfluid aus dem zweitenAnschluss 12b weiter in die zweite Zylinderkammer 38 fließt, wirdder Kolben 20 durch die Druckwirkung des Druckfluides anschließend weiterzu der Kopfabdeckung 16 verschoben, wie es in 6 dargestellt ist. Ein Endeder Kolbenstange 22 wird in die erste Verbindungskammer 40 eingesetzt.
[0076] In dieser Situation ist ein Endeder Kolbenstange 22 in die erste Verbindungskammer 40 eingesetztund ihre äußere Umfangsfläche wirdvon der ersten Stangendichtung 44 umgeben. Daher kann dasDruckfluid in der ersten Zylinderkammer 36 nicht direktzu der ersten Verbindungskammer 40 fließen.
[0077] Das bedeutet, dass das Druckfluidin der ersten Zylinderkammer 36 durch die Abdichtung derersten Stangendichtung 44 nicht in die erste Verbindungskammer 40 fließen kann.Daher fließtdas Druckfluid aus der ersten Zylinderkammer 36 über denersten Bypassdurchgang 58a zu dem Verbindungsabschnitt 56 derersten Installationsöffnung 26a.Das Druckfluid fließt über denFreiraum zwischen dem zweiten sich verjüngenden Abschnitt 92 derNadel 68 und der Öffnungdes zweiten Bypassdurchgangs 60a zu dem zweiten Bypassdurchgang 60a.Das Druckfluid tritt durch den zweiten Bypassdurchgang 60a undwird überdie erste Verbindungskammer 40 aus dem zweiten Anschluss 12b nachaußenabgeführt.
[0078] Wie in 5 dargestelltist, wird während diesesVorgangs die Durchflussrate des Druckfluides verringert, wenn dasDruckfluid aus der ersten Zylinderkammer 36 über dieersten und zweiten Bypassdurchgänge 58a, 60a ausdem ersten Anschluss 12a nach außen abgeführt wird, im Vergleich zu demFall, bei dem das Druckfluid aus der ersten Zylinderkammer 36 direktzu der ersten Verbindungskammer 40 fließt, um aus dem ersten Anschluss 12a nachaußen abgeführt zu werden.
[0079] Mit anderen Worten erzeugt das inder ersten Zylinderkammer 36 verbleibende Druckfluid einen Verschiebungswiderstand,wenn der Kolben 20 zu der Kopfabdeckung 16 verschobenwird. Dementsprechend wird die Verschiebungsgeschwindigkeit desKolbens 20 verringert.
[0080] Als Folge hiervon kann die Verschiebungsgeschwindigkeitdes Kolbens 20 allmählichverringert werden, bevor der Kolben 20 an dem Verschiebungsendean der Seite der Kopfabdeckung 16 ankommt. Daher ist esmöglich,den Stoß zuabsorbieren, wenn der Kolben 20 zu der Kopfabdeckung 16 verschoben wirdund an der Kopfabdeckung 16 ankommt (vgl. 7).
[0081] Wie oben beschrieben wurde, sindbei der Ausführungsformder vorliegenden Erfindung die Drosselventile 28a, 28b anden ersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b derKopfabdeckung 16 und der Stangenabdeckung 18 angebracht.Das drehbare Element 66 jedes der Drosselventile 28a, 28b wirddurch den Stopperring 72 befestigt, so dass das drehbareElement 66 nicht in axialer Richtung verschoben wird.
[0082] Wenn die Verschiebungsgeschwindigkeit desKolbens 20 am Verschiebungsende unter Verwendung des Drosselventils 28a, 28b eingestellt wird,wird das drehbare Element 66 gedreht, um die Nadel 68 inaxialer Richtung zu verstellen, und somit wird der Eingriffsvorsprung 82 derNadel 68 in axialer Richtung in die Eingriffsaussparung 80 desdrehbaren Elementes 66 verschoben. In dieser Situationhat die Tiefe der Eingriffsaussparung 80 eine solche Tiefe,dass das obere Ende des Eingriffsvorsprungs 82 die obereFlächeder Eingriffsaussparung 80 nicht berührt, wenn der Eingriffsvorsprung 82 nachoben verschoben wird. Daher wird das drehbare Element 66 nichtnach oben gedrückt,wenn die Nadel 68 in axialer Richtung verstellt wird.
[0083] Wenn die mit dem drehbaren Element 66 in Eingriffstehende Nadel 68 in axialer Richtung verstellt wird, wirddaher die Verschiebung der Nadel 68 in axialer Richtungdurch die Eingriffsaussparung 80 absorbiert, und das drehbareElement 66 wird nicht in axialer Richtung verschoben.
[0084] Auch wenn das drehbare Element 66 gedrehtwird, um die Durchflussrate des durch die ersten Bypassdurchgänge 58a, 58b unddie zweiten Bypassdurchgänge 60a, 60b fließenden Druckfluides zuregulieren, wird somit die Menge, um die das Drosselventil 28a, 28b ausder Kopfabdeckung 16 und der Stangenabdeckung 18 vorsteht,nicht geändert,sondern bleibt immer konstant. Auch wenn die Verschiebungsgeschwindigkeitdes Kolbens 20 unter Verwendung der Dros selventile 28a, 28b eingestellt wird,wird daher die Außengestaltder Zylindervorrichtung 10 nicht verändert.
[0085] Ferner wird die Verschiebung desdrehbaren Elementes 66 in axialer Richtung durch den Stopperring 72 verhindert.Das drehbare Element 66 ist nicht von der oberen Fläche derKopfabdeckung 16 und der Stangenabdeckung 18,an welcher das drehbare Element 66 angebracht ist, zurückgesetzt.Auch wenn Flüssigkeitoder dgl. in der Näheder Zylindervorrichtung 10 verwendet wird, wird somit eineAnsammlung von Flüssigkeit,Staub oder dgl. in den ersten und zweiten Installationsöffnungen 26a, 26b, indenen die Drosselventile 28a, 28b angebracht sind,vermieden.
权利要求:
Claims (11)
[1] Zylindervorrichtung mit einem Zylinderkörper (14),in dem eine durch ein Abdeckelement (16, 18) verschlosseneZylinderkammer (36, 38) ausgebildet ist, einemKolben (20), der in dem Zylinderkörper (14) angebrachtist und in einer Axialrichtung in der Zylinderkammer (36, 38)verschiebbar ist, einer Anschlussöffnung (12a, 12b),die in dem Abdeckelement (16, 18) vorgesehen ist,um ein Druckfluid zuzuführenund abzuführen,und einem Dämpfungsmechanismus, dereine Verschiebungsgeschwindigkeit an dem Verschiebungsende des Kolbens(20) einstellt, wobei der Dämpfungsmechanismus folgendeElemente aufweist: einen Bypassdurchgang (58a, 58b, 60a, 60b),der mit der Anschlussöffnung(12a, 12b) und der Zylinderkammer (36, 38)in Verbindung steht, ein Einstellelement, das verschiebbarmit dem Abdeckelement (16, 18) und/oder dem Zylinderkörper (14)verschraubt ist und einen Eingriffsvorsprung (82) aufweist,und ein drehbares Element (66) mit einer Eingriffsausparung(80), das drehbar an dem Abdeckelement (16, 18)und/oder dem Zylinderkörper(14) angebracht ist und an einer Verschiebung in einerRichtung im Wesentlichen senkrecht zu einer Achse des Abdeckelementesund/oder des Zylinderkörpersgehindert ist, und wobei die Eingriffsaussparung (80)des drehbaren Elementes (66) mit dem Eingriffsvorsprung(82) des Einstellelementes in Eingriff tritt, wenn dasdrehbare Element (66) gedreht wird, wobei das Einstellelement demBypassdurchgang (58a, 58b, 60b, 60b)zugewandt ist, wobei eine Durchflussrate des durch den Bypassdurchgang(58a, 58b, 60a, 60b) fließenden Druckfluideseingestellt wird, wenn das Einstellelement in der Richtungim Wesentlichen senkrecht zu der Achse des Zylinderkörpers verschobenwird.
[2] Zylindervorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet,dass das drehbare Element (66) in einer Installationsöffnung (26a 26b)des Abdeckelementes und/oder des Zylinderkörpers angebracht ist, und dassdas drehbare Element (66) durch ein in der Installationsöffnung (26a, 26b)angebrachtes Befestigungselement an einer Verschiebung gehindertwird.
[3] Zylindervorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurchgekennzeichnet, dass das Abdeckelement eine Kopfabdeckung (16),die an einem Ende des Zylinderkörpers(14) befestigt ist, und eine Stangenabdeckung (18),die an dem anderen Ende des Zylinderkörpers befestigt ist, aufweist.
[4] Zylindervorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet,dass die Installationsöffnung(26a, 26b) einen ersten Öffnungsabschnitt (50),der an einer äußeren Fläche desZylinderkörpersausgebildet ist, einen zweiten Öffnungsabschnitt(52) mit einem reduzierten Durchmesser in einer von demersten Öffnungsabschnittzu der Zylinderkammer gerichteten Richtung, einen Innengewindeabschnitt(54), der in einer von dem zweiten Öffnungsabschnitt zu der Zylinderkammergerichteten Richtung ausgebildet ist, und einen Verbindungsabschnitt(56), der in einer von dem Innengewindeabschnitt zu derZylinderkammer gerichteten Richtung ausgebildet ist, aufweist.
[5] Zylindervorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet,dass der Verbindungsabschnitt (56) an einer Kreuzung zwischeneinem ersten Bypassdurchgang (58a, 58b), der sichim Wesentlichen parallel zu einer Achse einer Kolbenstange (22)erstreckt, und einem zweiten Bypassdurchgang (60a, 60b),der sich in einer Richtung im Wesentlichen senkrecht zu der Achseder Kolbenstange erstreckt, vorgesehen ist.
[6] Zylindervorrichtung nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das drehbare Element (66)einen säulenförmigen Halteabschnitt(56) und einen Flanschabschnitt (78), der unterhalbdes Halteabschnitts ausgebildet ist und sich radial nach außen erweitert,aufweist.
[7] Zylindervorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet,dass ein Stopperring (72), der eine Verschiebung des drehbarenElementes (66) verhindert, über ein ringförmiges Abdeckelement(70) an dem Halteabschnitt (76) angebracht ist.
[8] Zylindervorrichtung nach Anspruch 6 oder 7, dadurchgekennzeichnet, dass der Flanschabschnitt (78) im Wesentlichenden gleichen Durchmesser aufweist wie ein Innendurchmesser einesersten Öffnungsabschnitts(50) einer Installationsöffnung (26a, 26b),und dass eine untere Flächedes Flanschabschnitts (78) an einer Bodenfläche desersten Öffnungsabschnitts(50) anliegt.
[9] Zylindervorrichtung nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass in einer Verschiebungsrichtung desEinstellelementes immer ein Freiraum zwischen der Eingriffsaussparung(80) und dem Eingriffsvorsprung (82) ausgebildetist.
[10] Zylindervorrichtung nach einem der vorhergehendenAnsprüche,dadurch gekennzeichnet, dass das Einstellelement eine Nadel (68)aufweist, und dass die Nadel (68) den an einem oberen Bereichausgebildeten Eingriffsvorsprung (82), einen unterhalbdes Eingriffsvorsprungs ausgebildeten Führungsabschnitt (84),einen unterhalb des Führungsabschnittsausgebildeten Gewindeabschnitt (86) und einen sich verjüngendenAbschnitt (90, 92), der unterhalb des Gewin deabschnittsausgebildet ist und dem Bypassdurchgang (60a, 60b)zugewandt ist, umfasst.
[11] Zylindervorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet,dass das Abdeckelement (70) aus einem elastischen Materialgeformt ist und dass ein Ringelement (96) aus einem metallischenMaterial in dem Abdeckelement vorgesehen ist.
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引用文献:
公开号 | 申请日 | 公开日 | 申请人 | 专利标题
法律状态:
2004-09-30| OP8| Request for examination as to paragraph 44 patent law|
2007-02-15| 8363| Opposition against the patent|
2008-06-19| 8366| Restricted maintained after opposition proceedings|
2008-08-14| 8392| Publication of changed patent specification|
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